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Qualcomm will ein Verkaufsverbot für das iPhone X erwirken

16 mögliche Patentverletzungen
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Der Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm ist heißer als man denkt - so heiß, dass sich beide Unternehmen am selben Tag wegen Patentrechtsverletzungen verklagen. Während Apple am 29. November wegen der Nutzung von Snapdragon-Chips Klage einreichte, reichte Qualcomm eine eigene Klage ein: Vom iPhone 7 bis zum iPhone X würde Apple 16 Patente verletzten, darunter sind Energiesparmethoden, Schnittstellen und sogar der Kamera-Autofokus. Eine passende Beschwerde liegt auch schon bei der amerikanischen International Trade Commission, die - geht es nach Qualcomm - den Import (und damit den Verkauf) von iPhone X und anderen Modellen wegen fünf Patenten verbieten solle.

Wie schon bei Qualcomms vorherigen ITC-Beschwerden ist der neue Fall seltsamerweise beschränkt auf iPhones mit Intels Drahtlos-Chipsatz.

Apple will die Vorwürfe nicht kommentieren. Aber mit dieser schnellen Klage-Folge wird immer klarer, dass beide Unternehmen sich zum Handeln zwingen wollen: Qualcomm widerspricht vor allem Apples Vorwürfen, dass seine Lizenzgebühren zu hoch seien - der Verkaufsverbot-Angriff könnte ein Verhandlungsbeschleuniger sein. Auch wenn die Klage und die ITC-Beschwerde etwas länger dauern könnten, könnten Verkaufsverbote Apple empfindlich treffen. Allein diese Aussicht könnte Apples Verhandlungsposition schwächen.

Nicht, dass Apple sich schwach zeige: Erstens klagt das Unternehmen ja bereits zurück. Zweitens wird ihm von einer FTC-Untersuchung der Rücken gestützt, in dem es um unfairen Wettbewerbspraktiken geht: Laut FTC-Klage nötige das Unternehmen Firmen geradezu in unfaire Verkaufsdeals und Lizenzbedingungen.

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